NRZ vom 9. Oktober 2010

LESERBRIEF von Manfred de Haan, Donsbrüggen

Die Stadt führt Bürger hinters Licht

Der technische Beigeordnete der Stadt Kleve hat unmissverständlich eingeräumt, „bislang wenig positive Stimmen für die Spange vernommen" zu haben. Anders herum ausgedrückt, die weitaus überwiegende Mehrheit hat sich gegen diese Spange ausgesprochen, insbesondere die hiervon betroffenen Bürger und Anwohner.

Dies sollte doch eine klare Aufforderung an die Stadt sein, die Finger von diesem Projekt zu lassen. Auch wenn man die Querspange nunmehr damit begründen will, die Tiergartenstrasse zur „Kultur-Achse" auszubauen. Tatsächlich widerspricht sich die Stadt in ihrer Argumentation selbst: Derzeit wird die Tiergartenstraße, glaubt man Herrn Rauer, täglich von 12000 Fahrzeugen in beiden Richtungen befahren. Die Prognose geht von demnächst 13000 Fahrzeugen pro Tag aus.

Sieht man sich die Tiergartenstraße ab der Kreuzung Gruft bis Donsbrüggen an, so sind auf dieser Strecke kaum Ziele, die vom Verkehr angefahren werden, abgesehen von einigen Anwohnern der Tiergartenstrasse. Damit ergibt sich zwangsläufig, dass dieser Verkehr aus und in Richtung Niederlande zum weitaus grössten Anteil, mit über 90 Prozent, auch durch Donsbrüggen und Nütterden führt.

Wie Rauer dann ernsthaft zu der Behauptung kommt, durch die Querspange werde der Verkehr in Donsbrüggen halbiert, ist sein Geheimnis. Tatsächlich halbiert sich der Verkehr aus Richtung Niederlande erst, wenn er die Ortschaft Donsbrüggen durchfahren hat und an der geplanten Querspange, Höhe Eichenallee, teilweise abfährt, um Kleve zu umfahren und weiter zur Autobahn in Emmerich zu gelangen. Aus der Gegenrichtung, in Richtung Niederlande, kommt der Verkehr dann an dieser Stelle wieder zusammen, um in voller Stärke von derzeit 12000 Fahrzeugen pro Tag durch Donsbrüggen und Nütterden zu fahren.

Stadt informiert fehl

Der Gipfel ist in der Stellungnahme des Wirtschaftsförderers Röhrl zu sehen, der behauptet, was die Querspange angehe, seien „Halbwissen, Populismus und Unsachlichkeiten" weit verbreitet. Tatsächlich sind es die Lobbyisten, die diese Querspange zum schnelleren Erreichen der Autobahn haben wollen, und ist es die Stadt, die durch gezielte Fehlinformation, durch Halbwahrheiten die Bevölkerung hinters Licht zu führen sucht. Dass hierbei selbst der BUND mitspielt, ist ein bitterer Aspekt.

Seit dem 19. September 1988 gibt es eine Satzung der Stadt Kleve für den Denkmalbereich Tiergartenstr. / Kavarinerstraße. In § 1 wird zur Erhaltung der historischen Garten- und Parkanlagen sowie zum Schütze des historischen Erscheinungsbildes der Tiergartenstraße.... der Denkmalbereich Tiergartenstraße unter Denkmalschutz gestellt. Hierzu gehören nach § 2 der Satzung die Tiergartenstraße und die Kavarinerstraße (einschließlich der historischen Garten- und Parkanlagen, u.a. mit Forstgarten, Amphitheater, Kanal, Wasserburg, Gut Gnadenthal sowie der Bereich des Tiergartenwaldes von Donsbrüggen bis zur Gruftstraße.

Die Stadt handelt mit dem Bau der Querspange gegen ihre eigene Satzung und kann damit Grundlage einer Klage beim Verwaltungsgericht werden.

zuletzt bearbeit am 09.10.2010